Allgemeine Geschäftsbedingungen


Die Atlas Marketing GmbH ist ein Unternehmen, das nach deutschem Recht gegründet wurde, mit Hauptsitz in der Reuterstr. 40, 12047 Berlin, Deutschland, vertreten durch den Geschäftsführer Herr Jasper Dürr. Die Atlas Marketing GmbH (eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Charlottenburg in Berlin unter HRB 228.247 B, Deutschland/Germany) bietet unter der Websiteadresse „https://www.locally-visible.de“ eine Dienstleistung zur lokalen Suchmaschinenoptimierung (nachfolgend: „Locally Visible“) und hiermit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen an. Locally Visible wird durch die Firma Atlas Marketing GmbH selbst betrieben. Ein Vertrag kommt somit wegen Locally Visible und wegen der Dienstleistungen direkt zwischen dem Kunden (nachfolgend „Anwender“ genannt) und der Atlas Marketing GmbH, dem Betreiber von Locally Visible, (nachfolgend „Anbieter“ genannt), gemäß den nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Geschäftsbedingungen“ genannt) zustande.


§ 1 Geltungsbereich
Die jeweils bei Vertragsschluss aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen gilt vorbehaltlich etwaiger Änderungen für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Anwender.
Änderungen bereits vereinbarter Geschäftsbedingungen werden dem Anwender spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der Anwender im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg genutzt, können die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten werden. Die Zustimmung des Anwenders gilt als erteilt, wenn er seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn der Anbieter in seinem Angebot besonders hinweisen. Erweiterungen oder Einschränkungen der AGB seitens des Anwenders sind ausgeschlossen.
Eine Nutzung von Locally Visible ohne Anerkennung dieser Geschäftsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der hierfür vorgesehenen Zugangswege.
Mit der Nutzung stimmt der Anwender diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich zu. Der Anwender wird hierüber an geeigneter Stelle informiert.
Der Vertrag mit Locally Visible kommt durch Unterschreiben des Angebotes zustande. Falls eine 30 tägige Probephase zu Anfang gewählt wird, kommt der Vertrag nach Ablauf der Probephase zustande. Verträge werden auch durch schriftliche Angebotsbestätigungen gültig, falls dieser Weg des Vertragsschlusses gewählt wird.


§ 2 Leistungen vom Anbieter

Der Anbieter betreibt Locally Visible und übernimmt die lokale Suchmaschinenoptimierung für den Anwender.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Beschreibung des Services auf www.locally-visible.de.com und seinen Unterseiten.
Der Anbieter ermöglicht dem Anwender, mit dieser Dienstleistung unter anderem Postings im Google Unternehmensprofil für den Anwender zu erstellen. Der Anbieter ist lediglich Übermittler der Postings und nicht verpflichtet, deren Inhalt unter rechtlichen, sachlichen oder sonstigen Gesichtspunkten zu überprüfen. Der Anbieter ist daher auch nicht für den Inhalt der Postings verantwortlich.
Der Anbieter stellt einen E-Mail-Support und eingeschränkt auch telefonischen Support zur Unterstützung bei technischen Problemen bei der Nutzung des Services zur Verfügung. Es werden auch entgeltliche Zusatzleistungen angeboten.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, bestehende Informationen, Daten und Dienste aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Der Anbieter wird sich allerdings bemühen, im Falle der Ab- oder Aussetzung eines elektronischen Dienstes die Anwender hierüber rechtzeitig zu informieren.

§ 3 Anmeldung
Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der gekennzeichneten Pflichtfelder möglich. Der Anwender ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular von ihm genutzten Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen.
Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Anwender bzw. vom Anwender zugelassene voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

§ 4 Entgelt
Die für die Nutzung von Locally Visible zu leistenden Entgelte ergeben sich aus dem Angebot.
Die im Angebot aufgeführten Entgelte sind vorbehaltlich ausdrücklich anderer Angaben Nettoentgelte. Hinzu kommt die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Für individuelle Leistungen vom Anbieter, die in dem Angebot nicht aufgeführt sind, ist eine gesonderte Vereinbarung über das Entgelt zu treffen.
Der Anbieter ist berechtigt, die jeweiligen vereinbarten monatlichen Tarife maximal einmal pro Quartal an sich veränderte Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und des Datenschutzes, der Service- und Supportleistungen, Providergebühren, Personalkosten sowie Steigerung der Kosten zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Software anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten nach dem allgemeinen Verbraucherpreisindex übersteigen, steht dem Anwender ein Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt.
Der Anbieter stellt dem Anwender für die zu erbringenden Services eine ordnungsgemäße Rechnung aus, die nach Erhalt sofort fällig wird. Gerät der Anwender in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Leistungen sieben Tage nach fruchtloser Zahlungserinnerung einzustellen. Gleichzeitig entstehen sofort Verzugszinsen in Höhe von 9 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz. Der Anwender stimmt dem Versand von elektronischen Rechnungen zu. Auf ausdrücklichen Wunsch des Anwenders werden Rechnungen stattdessen auf Papier übermittelt.


§ 5 Teilnahmeregeln
Locally Visible ist ausschließlich zur Anwendung durch Unternehmer vorgesehen. Der Anwender erklärt mit seiner Annahme verbindlich, die Dienstleistung von Locally Visible nutzen zu wollen.
Ein Vertrag kommt mit der Wahl eines Tarifes durch den Anwender zustande. Mit Zahlung der ersten Rate von Locally Visible stimmt der Anwender einer Vertragsbindung von einem Jahr zu, falls nicht anders vereinbart.  
Der Vertrag verlängert sich automatisch nach einem Jahr, sofern der Anwender nicht 90 Tage vor Ablauf der Laufzeit eine Kündigung einreicht.
Die Kündigung erfordert die Schriftform.
Falls das Google Unternehmensprofil des Anwenders gesperrt wird, ist der Anwender dennoch dazu verpflichtet, die Zahlungen an Locally Visible gemäß des abgeschlossenen Vertrages fortzuführen.
Falls der Anwender dem Anbieter den Zugriff auf das Google Unternehmensprofil während der Laufzeit sperrt, ist er dennoch verpflichtet, die Zahlungen von Locally Visible fortzuführen.


§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Sämtliche Urheber-, Nutzungs- oder Schutzrechte an den Inhalten, Darstellungen, Logos, Grafiken und Bildern auf unseren Seiten oder innerhalb unserer Software sowie an der unserem Angebot zugrundeliegenden Software und Datenbank verbleiben bei dem Anbieter oder dem jeweiligen Rechteinhaber.
Mit Abschluss eines Auftrages gehen die Nutzungsrechte an den Ergebnissen (z.B. in Form von Testimonials) ausschließlich, räumlich und zeitlich unbeschränkt an den Anbieter über.
Der Anbieter erhält ein räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den Bildern und Ergebnissen von Aufträgen zum Zwecke der Bewerbung des Portals und der darauf angebotenen Funktionen und Leistungen.

§ 7 Haftung
Für die durch den Inhalt und dem Posten entstehenden Folgen ist ausschließlich der Anwender und in keinem Fall der Anbieter verantwortlich.
Der Anbieter haftet im Fall einfacher Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, soweit diese durch eine schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, nämlich einer Pflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und/oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Anwender regelmäßig vertrauen darf, verursacht wurden. Das Gleiche gilt, wenn dem Anwender Ansprüche auf Schadensersatz statt der Leistung zustehen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art des Services vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden, mit deren Entstehen der Anbieter bei Vertragsschluss aufgrund der ihm zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen (Ziffern 1 – 4) betreffen nicht die Ansprüche des Anwenders aus Produkthaftung. Weiter gelten diese Haftungsbeschränkungen nicht bei dem Anbieter zurechenbarer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen.


§ 8 Ende des Nutzungsrechts
Der Anwender kann die Dienstleistung jederzeit ohne Angabe von Gründen zum Ultimo eines Jahres bzw. bei einem gebuchten Tarif mit längerer Laufzeit zum Ende der vereinbarten Laufzeit kündigen.
Jeder Fall der Zuwiderhandlung gegen § 5 berechtigt Locally Visible zur außerordentlichen Kündigung innerhalb von 14 Tagen nach Kenntniserlangung.
Nach Beendigung der Zusammenarbeit im Sinne dieses Vertrages kann der Anwender verlangen, dass die während der Zusammenarbeit gespeicherten Auftragsdaten in der Datenbank vom Anbieter unverzüglich gelöscht werden.
Nach Ende der Zusammenarbeit werden alle Branchen-Verzeichniseinträge des Kunden gelöscht, worin Geschäftsdaten wie Öffnungszeiten, weiterführende Links zur Webseite enthalten sind.


§ 9 Nichtigkeitsklausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung, die dem damit angestrebten Zweck am nächsten kommt. Im Zweifel verpflichten sich die Vertragsparteien, eine solche Regelung zu treffen.


§ 10 Allgemeines
Als Gerichtsstand vereinbaren die Parteien, sofern gesetzlich zulässig, den Firmensitz des Anbieters.
Der Anwender stellt den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegen den Anbieter im Zusammenhang mit Handlungen erhoben werden, die vom Anwender herrühren. Dies gilt insbesondere für sämtliche Ansprüche, die im Zusammenhang mit einem Posting rechtsverletzenden Inhalts, die vom Anwender abgesendet oder weitergeleitet wurde, erhoben werden.
Diese Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

§11 Datenschutz
Der Anbieter und der Anwender sind an die einschlägigen Datenschutzvorschriften gebunden und werden sie beachten.
Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts ist der Anwender. Der Anbieter ist Auftragsverarbeiter.
Der Anwender verpflichtet sich, bei Vorliegen der Voraussetzungen für einen Auftragsverarbeitungsvertrag unverzüglich mit dem Anbieter den von diesem angebotenen Auftragsverarbeitungsvertrag abzuschließen.
Der Anwender stellt den Anbieter von einer (Mit-)Haftung nach den Datenschutzvorschriften insoweit frei, wie der Anbieter nach seinem Verschulden und dem Grad seiner Mitverantwortlichkeit nicht für einen Schadenersatzanspruch einzustehen hat.
Der Anbieter bedient sich zur Aufrechterhaltung der Datensicherheit eines angemessenen Sicherheitskonzeptes.

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